AGB

Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen der Firma BISTROTEA H&V GmbH & Co. KG (nachfolgend Fa. BISTROTEA)

I. Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Das Web-Angebot www.BISTROTEA.de widmet sich der Zubereitung und des Genusses von Tee und anderen koffeinhaltigen Produkten. Es umfasst eine Vielzahl von Teesorten & Kaffeesorten, Teegeschirr und verschiedenem Zubehör und Accessoires rund um Tee & Kaffee.
(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter, der BISTROTEA Handels- und Vertriebs GmbH & Co. KG (nachfolgend "Anbieter" genannt) und dem Verbraucher (nachfolgend "Kunde" genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3) Abweichenden Einkaufs- bzw. Auftragsbedingungen unserer Kunden wird hiermit, auch im Voraus für alle künftigen Geschäfte, ausdrücklich widersprochen.

II. Vertragsgegenstand / Lieferung

(1) Fa. BISTROTEA liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen im Rahmen der Angebotsannahme.
(2) Liefertermine bedürfen der Schriftform und gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Liefertermine sind jedoch unverbindlich, das heißt ca.- Termine und keine Fixtermine, es sei denn, sie sind ausdrücklich als Fixtermin schriftlich zugesagt worden.
(3) Falls nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
(4) Die Versandkosten sind über einen entsprechenden Link auf der Webseite abrufbar. Sie werden dem Kunden vor dem Abschicken der Bestellung in einer Zusammenfassung angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

III. Preise

(1) Die Preisangaben in Katalogen sind Endpreise und enthalten die am Tag der Katalog-Erscheinung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung nach Erscheinen des Katalogs erfolgen, ist Fa. BISTROTEA zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes verpflichtet.
(2) Bei Bestellungen über die Homepage der Fa. BISTROTEA gelten nicht die Katalogpreise, sondern die in der "Kasse" im Warenkorb angegebenen Preise.
(3) Fa. BISTROTEA behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.

IV. Gewährleistung und Haftung

(1) Die Gewährleistungspflicht auf Waren im Geschäftsverkehr mit nicht gewerblichen Vertragspartnern, richtet sich bei Lieferung von fehlerhafter Ware nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Im Geschäftsverkehr mit gewerblichen Vertragspartnern beträgt diese 12 Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung.

Etwaige Reklamationen richten Sie bitte an:

BISTROTEA Handels- und Vertriebs GmbH & Co. KG
Kaulbachstraße 66b
80539 München
E-Mail: info@bistrotea.de

(2) Unsere vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

V. Widerrufs- / Rückgabebelehrung
Sofern der Besteller Verbraucher ist, steht ihm ein Widerrufsrecht nach den folgenden Bestimmungen zu:

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

BISTROTEA Handels- und Vertriebs GmbH & Co. KG
Kaulbachstraße 66b
80539 München
E-Mail: info@bsitrotea.de
Fax: +49 89 330 37 183

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

VI. EIGENTUMSVORBEHALT Die gelieferte Ware verbleibt grundsätzlich bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.

VII. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht Das Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

VIII. Datenschutz Personenbezogene Daten Soweit die Möglichkeit zur Eingabe personenbezogener Daten besteht, werden diese vertraulich und unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften behandelt. Personenbezogene Daten werden nur erhoben und genutzt, soweit es für die inhaltliche Ausgestaltung oder Abwicklung des jeweiligen Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Der Nutzer kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Ferner kann er die Löschung der von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen, sofern das Vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist und die Aufbewahrung der Daten nicht vorgeschrieben ist.

Der registrierte Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Mein Konto“ abzurufen und diese zu ändern. Sollte der registrierte Kunde seine gesamte Registrierung löschen lassen wollen, kann er dies per E-Mail an die E-Mail-Adresse info@bistrotea.de oder auch postalisch mitteilen. Die Löschung der Registrierung wird dann vom Anbieter unter Beachtung der einschlägigen rechtlichen Bestimmungen vorgenommen.

Nicht personenbezogene Daten Bei jedem Seitenzugriff werden Zugriffsdaten über diesen Vorgang in einer Log-Datei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; wir können somit nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat. Im einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert: - der Name der aufgerufenen Dateien, - das Datum und die Uhrzeit des Abrufs, - die übertragene Datenmenge, - der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.), - die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde - eine Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers. In Verbindung mit Ihrem Zugriff erhalten wir Nutzungsdaten, die für statistische Zwecke gespeichert werden und möglicherweise anhand der IP-Adresse eine Identifizierung zulassen. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt.

IX. Gerichtsstand und anwendbares Recht Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenverkauf findet keine Anwendung. Auf sämtliche Rechtsbeziehungen der Beteiligten findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.